AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Zumini

 

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Zumini mit Sitz in Zürich (nachfolgend "[Unternehmen]" genannt) sowie den Kunden und Kundinnen, welche über den von Zumini unter der URL www.zumini.ch  betriebenen Webshop Leistungen in Anspruch nehmen (nachfolgend "Kunde" oder "Kunden" genannt).

Für die Nutzung dieser Webseite sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen [Unternehmen]und ihren Kunden gelten die AGB in der bei Aufruf der Webseite bzw. bei Warenbestellung aktuell abrufbaren und gültigen Fassung. 

Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch [Unternehmen]. Der Kunde bestätigt bei der Nutzung dieser Webseite bzw. bei einer Warenbestellung diese AGB einschliesslich Liefer- und Zahlungsbedingungen umfassend anzuerkennen. 

Das Angebot auf dieser Webseite richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Schweizer Wohnsitz[KC1] .

2.     Informationen auf der Website und im Webshop

Die Angaben auf www.zumini.ch (bspw. Produktbeschreibungen, Abbildungen, Masse, und sonstige Angaben) stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. 

Sämtliche Angebote auf der Webseite gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen. Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen bleiben jederzeit vorbehalten.

[Unternehmen] kann keine Garantie abgeben, dass die aufgeführten Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar sind. Alle Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferzeiten erfolgen ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern. 

3.     Vertragsabschluss 

Das Angebot im Webshop stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei [Unternehmen] Produkte zu bestellen. Mit der Bestellung über den Webshop inklusive der Annahme dieser AGB gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. [Unternehmen] versendet daraufhin eine automatische „Bestellbestätigung“ per Email, welche bestätigt, dass das Angebot des Kunden bei [Unternehmen] eingegangen ist. Getätigte Bestellungen sind für den Kunden verbindlich. Wo nicht anders vermerkt, gibt es kein Rückgabe- bzw. Rücktrittsrecht.

Der Vertrag kommt zustande, sobald [Unternehmen] eine Annahmeerklärung per Email versendet, worin der Versand der bestellten Produkte oder Dienstleistungen bestätigt wird. 

Bestellungen werden erst nach vollständigem Zahlungseingang (Ausnahme: Lieferung gegen Rechnung) und sofern die Waren verfügbar sind, ausgeliefert. Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellte Waren nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, ist [Unternehmen] berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung des Kunden bereits bei [Unternehmen] eingegangen sein, wird die Zahlung dem Kunden zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. [Unternehmen] ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung verpflichtet.

4.     Preise und Zahlungsmodalitäten

Es gelten die im Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Leistung im Webshop ausgewiesenen Preise (in Schweizer Franken CHF). 

Allfällige Versandkosten werden, wo nicht anders vorgesehen, zusätzlich verrechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen. Versandkosten werden im Bestellprozess separat ausgewiesen. 

Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. [Unternehmen] behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder Waren nur gegen Bezahlung auf Vorauskasse zu liefern. 

[Unternehmen] kann bei Zahlungsverzug des Kunden Verzugszinsen von 5% pro Jahr sowie eine Mahngebühr von maximal CHF 20.- pro Mahnung erheben.

5.     Lieferung, Prüfpflicht, Mängelrüge und Rücksendung

Die Lieferungen werden per Post oder Kurierdienst an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse versandt. Die Rechnungsstellung erfolgt per Email oder auf dem Postweg. Mit dem Versand gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren sofort nach Eingang der Lieferung zu prüfen und allfällige Mängel, für die [Unternehmen] Gewähr leistet, dieser unverzüglich schriftlich per Brief oder Email an die im Impressum angegebene Adresse anzuzeigen. Rücksendungen an [Unternehmen] erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. 

6.     Gewährleistung

[Unternehmen] bemüht sich, Waren in einwandfreier Qualität zu liefern. Bei rechtzeitig gerügten Mängeln übernimmt [Unternehmen] während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist die Gewährleistung für Mängelfreiheit der vom Kunden erworbenen Ware. Es liegt im Ermessen von [Unternehmen] die Gewährleistung durch gleichwertigen Ersatz oder durch Rückerstattung des Kaufpreises zu erbringen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. 

Von der Gewährleistung werden die Folgen unsachgemässer Behandlung durch den Kunden oder Drittpersonen sowie Mängel, die auf äussere Umstände zurückzuführen sind, nicht erfasst.

7.     Verfügbarkeit der Website und des Webshops 

Der Kunde anerkennt, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website und des Webshops  technisch nicht zu realisieren ist. [Unternehmen] bemüht sich jedoch, Website und Webshop möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von [Unternehmen] liegen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Leistungen von [Unternehmen] führen.

8.     Haftung

[Unternehmen] schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen [Unternehmen] und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. [Unternehmen] haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht. 

9.     Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an der Website, dem Webshop sowie deren Inhalte stehen entweder im Eigentum von [Unternehmen] oder wurden von Dritten an [Unternehmen] lizenziert. Daran bestehende Immaterialgüterrechte wie Urheberrechte, Markenrechte und andere geistige Eigentumsrechte stehen ausschliesslich [Unternehmen] bzw. den Lizenzgebern von [Unternehmen] zu. Diese Inhalte dürfen von den Kunden nur im Zusammenhang mit der Nutzung der Website bzw. des Webshops verwendet werden und dürfen ohne vorgängige schriftliche Einwilligung von [Unternehmen] im Übrigen weder heruntergeladen, kopiert, vervielfältigt, verbreitet, übermittelt, gesendet, vorgeführt, verkauft, lizenziert oder für sonstige andere Zwecke genutzt werden.

10.  Datenschutz

[Unternehmen] verpflichtet sich, in Bezug auf die von [Unternehmen] im Rahmen der Nutzung der Website und des Webshops erhobenen Daten die Vorschriften des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und des Bundesgesetzes über den Datenschutz einzuhalten. Ergänzend zu diesen AGB gilt in Bezug auf die Erhebung und Verwendung von Personendaten die Datenschutzerklärung[KC2]  von [Unternehmen]. Weitere Bestimmungen

11.  Änderungen der AGB und des Angebots von [Unternehmen]

Änderungen dieser AGB sowie des Angebots von [Unternehmen] kann [Unternehmen] jederzeit und nach freiem Ermessen vornehmen. Änderungen werden den Kunden vor deren Inkrafttreten angezeigt. 

12.  Schlussbestimmungen

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen von dieser Unwirksamkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen. 

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz von [Unternehmen], soweit das Gesetz keine anderen zwingenden Gerichtsstände vorsieht.

 [KC1]Wenn sich das Angebot auch an Kunden im Ausland richtet, müsste geprüft werden, ob deren nationales Recht zwingende Bestimmungen vorsehen, die hier nicht berücksichtigt sind. Das wäre bspw. der Fall für das in Deutschland geltende Widerrufsrecht bei Online-Käufen (mit sehr spezifischen formellen Anforderungen an die Aufklärungspflicht bezüglich Widerrufsrecht). 

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